Informationen zum Beteiligungsprozess

Was sind die Ziele des Beteiligungsprozesses?
Mit dem Beteiligungsprozess möchten wir

uns auf Ziele verständigen: „Wo wollen wir gemeinsam hin?“
eine gemeinschaftliche Verantwortung vermitteln.
eine breite Mitwirkung bei der Erstellung und Umsetzung ermöglichen.
Sichtweisen, Anliegen und eigene Beiträge der Stakeholder integrieren und so weitere notwendige strategische Ziele und Inhalte erarbeiten.
Konfliktthemen identifizieren und gemeinsam sektorenübergreifende Lösungsansätze entwickeln.

Wer wird beteiligt?
Beteiligt werden alle betroffenen Landesbehörden und -einrichtungen, Kommunen, Fachverbände, Kammern, Hochwasserpartnerschaften, Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen sowie sonstige betroffene Interessensvertretungen und Organisationen mit Schnittstellen zur Wasserwirtschaft. Im Verlauf des Prozesses wird zudem die Öffentlichkeit an geeigneter Stelle aktiv informiert werden. Eine detaillierte Auflistung der Akteure des Beteiligungsprozesses finden Sie in den Erläuterungen zum Beteiligungsprozess.

Wie erfolgt die Mitwirkung?
Auftaktveranstaltung: Am 22.September 2023 fand in Ingelheim am Rhein die Auftaktveranstaltung zum Beteiligungsprozess statt. Vor mehr als 170 Teilnehmenden hat Klimaschutzministerin Katrin Eder den 1. Entwurf vorgestellt und zur breiten Beteiligung aufgerufen.

Schriftliche Beteiligung Oktober/November 2023: Alle eingeladenen Behörden und Organisationen hatten die Möglichkeit und waren gebeten, bis zum 17. November 2023

den Entwurf zu kommentieren,
ergänzende Inhalte und Maßnahmen in den Plan einzubringen,
weitere Hinweise zu dem Anliegen und Prozess der Planerstellung zu geben.

Insgesamt sind 59 Stellungsnahmen von 53 Organisationen eingegangen, die gründlich ausgewertet wurden und so die Grundlage für die nächsten Schritte darstellen. Aus den Stellungnahmen ergeben sich ca. 1.200 Kommentare zu dem Planentwurf und weitere ca. 1.100 Kommentare zu den Maßnahmen, von denen zahlreiche gerne übernommen werden und andere vertieft erörtert werden sollen.

Eine Übersicht über die Stellungnehmenden und über die Kategorisierung der Kommentierungen finden Sie hier.

Beteiligungsworkshops 1. Quartal 2024: Im 1. Quartal 2024 sind, aufbauend auf der schriftlichen Beteiligung, thematisch fokussierte Beteiligungsworkshops geplant. Diese werden unter Berücksichtigung der Stellungnahmen und weiteren Bearbeitung konzipiert. Wir informieren Sie rechtzeitig und laden Sie je nach Themenschwerpunkt dazu ein.

Ablauf des Beteiligungsprozesses